Keine längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke

16. November 2010 | 1 Kommentar

Um längere Laufzeiten für Atomkraftwerke durchzusetzen, will die Regierung das Atomgesetz ohne Zustimmung des Bundesrats ändern. Viele renommierte Verfassungsrechtler sehen darin einen Verstoss gegen das Grundgesetz.

Ob die Regierung damit durchkommt, hängt jetzt von Bundespraesident Wulff ab. Ohne seine Unterschrift tritt das neue Atomgesetz nicht in Kraft. Als niedersächsischer Ministerpräsident vertrat er selbst die Auffassung, dass längere Laufzeiten der Zustimmung des Bundesrats bedürfen.

Ich habe mich gerade an einem Online-Appell beteiligt, der Christian Wulff auffordert, das Atomgesetz nicht zu unterschreiben.

http://www.campact.de/atom2/sn9/signer
NatureART

Kommentare

eine Antwort auf “Keine längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke”

  1. Judith Liss
    16. November 2010 um 17:44

    Bei diesem Appell von campact bin ich schon dabei!

    LG
    Judith

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